Ein Beitrag von Franz Schwarenthorer

Verschiedenste Versuche wurden in den letzten Jahren unternommen, die Verwaltung zu modernisieren. Erfolgreiche und weniger erfolgreiche zieren den Weg.
Blickt man auf die Rahmenbedingungen, so entwickeln sich die öffentlichen Haushalte zunehmend in Richtung Defizit und Überschuldung. In Österreich agieren der Bund, fast alle Länder und bereits 7 von 10 Gemeinden defizitär. Die Kommunalfinanzen auf eine stabilere Basis zu stellen und sie so weniger konjunkturabhängig zu machen, hat noch nicht zu einer Reform geführt. Die große Abhängigkeit von Mitteln des Bundes gefährdet langfristig die Legitimität der föderalen Ordnung.

Unser Ansatz:
Neben einer Föderalismusreform müssen Prozesse zur Aufgabenkritik von der politischen und administrativen Führung angestoßen und konsequent durchgeführt werden. Statt medialen Verhandlungen auf Nebenschauplätzen sollten die Leistungen konsequent hinterfragt und gegebenenfalls auch abgeschafft werden.

Mehr dazu finden Sie auch im ICG Change Magazin (Seite 24-27).